AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ECKEL-WEBSITES

Thomas Eckel
Volksdorfer Weg 209 22393 Hamburg
Telefon: 040 600 97 500, Mobil: 0172 405 67 93
Email: info@eckel-websites.de
Umsatzsteuer-ID: DE250541711

für die Erstellung und Bearbeitung von Unternehmens- Websites

  • § 1 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat ECKEL-WEBSITES zum vereinbarten Zeitpunkt notwendige Informationen zur Verfügung zu stellen. Fehlt es an Informationen, ohne dass ECKEL-WEBSITES dies zu vertreten hat und hat ECKEL-WEBSITES den Kunden zur Erfüllung seiner Obliegenheiten unter angemessener Frist ergebnislos aufgefordert, kann ECKEL-WEBSITES den Auftrag kündigen und die vereinbarte Vergütung abrechnen. ECKEL-WEBSITES muss sich nur dasjenige anrechnen lassen, was durch die Zeitersparnis konkret durch die Wahrnehmung anderer Aufträge eingenommen wurde oder das ECKEL-WEBSITES einzunehmen böswillig unterlässt.

(2) Der Kunde stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.

(3) Vom Kunden zu beschaffende Materialien (Texte, Bilder, Filme usw.) hat dieser in von ECKEL-WEBSITES verlangten, ersatzweise in gängigen Formaten und ggf. hochauflösend an ECKEL-WEBSITES auf eigenes Risiko und eigene Kosten zu übermitteln. Der Kunde stellt sicher, dass er und ggf. ECKEL-WEBSITES die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält. Entsprechendes gilt für alle anderen Mitwirkungen, die vom Kunden geschuldet sind.

  • § 2 Termine

(1) Termine, die ECKEL-WEBSITES zusagt, sind nur dann verbindlich, wenn dies schriftlich erfolgt. Verzögert sich ein Termin, so hat der Kunde ECKEL-WEBSITES zunächst eine Frist zur Leistung zu setzen, bevor er zum Rücktritt berechtigt ist. Hat ECKEL-WEBSITES die Verzögerung nicht zu vertreten, bleibt eine Kündigung wegen Verzuges bzw. ein Rücktritt außer Betracht. Hat der Kunde die Verzögerung zu vertreten, etwa weil er eigenen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, bleibt eine Kündigung bzw. ein Rücktritt durch den Kunden wegen Verzugs außer Betracht.

  • § 3 Vergütung

(1) Die Vergütung von ECKEL-WEBSITES erfolgt –soweit nicht anders vereinbart – grundsätzlich nach einem Festpreis oder nach Zeitaufwand (Stunden- oder Tagessätze), der monatlich in Rechnung gestellt wird.

(2) Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Reisekosten werden nur ersetzt, wenn der Anreiseweg vom Sitz von ECKEL-WEBSITES mehr als 50 Km beträgt. Die reine Reisezeit wird nicht vergütet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.

(3) Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Kunden weiterberechnet wird, kann ECKEL-WEBSITES eine Handling Fee in Höhe von 15 % erheben.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsschluss eine Vorauszahlung in Höhe eines Drittels der überschlägig zu erwartenden Vergütung, bei Vereinbarung eines Festpreises ein Drittel des Festpreises im Voraus gegen Rechnungserteilung zu zahlen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, nimmt ECKEL-WEBSITES erst nach Eingang des Betrages die Arbeit auf. Ggf. vereinbarte Fristen und Termine verschieben sich um die Zeit vom Vertragsschluss bis zum Zahlungseingang.

(5) ECKEL-WEBSITES ist berechtigt, weitere Abschlagszahlungen in eigenem Ermessen je nach Fortgang der Arbeiten zu berechnen bis auf 25% der Gesamtsumme, die erst nach Abnahme vom Kunden zu zahlen sind. ECKEL-WEBSERVICES teilt dem Kunden mit, wenn die auftragsgemäß geschuldete Leistung aus seiner Sicht erbracht ist und bittet um die formale Abnahme derselben. Der Kunde hat dann 14 Tage Zeit, eventuell aus seiner Sicht vorhandene Mängel beseitigt zu verlangen oder die Abnahme zu erklären. Eine entsprechende Email reicht hierzu. Eventuelle Mängel sind so konkret wie möglich zu beschreiben. Erklärt der Kunde die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist und teilt er auch keine konkreten Mängel mit, so gilt die Leistung als abgenommen.

  • § 4 Leistungsänderungen

(1) Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von ECKEL-WEBSITES zu erbringenden Leistungen ändern, so muss er diesen Änderungswunsch schriftlich oder per Email/Fax gegenüber ECKEL-WEBSITES äußern. Zusammenfassungen von Telefonaten durch ECKEL-WEBSITESS in Emails genügen zur Erfüllung dieser Voraussetzung. Der Kunde muss im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht diesen Zusammenfassungen widersprechen, sollten sie (teilweise) nicht zutreffen.

(2) Die Aufwände für die Änderungen werden für den Fall, dass zwischen den Parteien eine Vereinbarung über Tagessätze getroffen wurde, nach diesen, im Übrigen unter Zugrundelegung der für den vereinbarten Auftrag sich ergebenden Vergütung von ECKEL-WEBSITES zusätzlich berechnet.

 

  • § 5 Rechte

(1) ECKEL-WEBSITES gewährt dem Kunden, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, an den von ECKEL-WEBSITES erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Eine gegenständliche Beschränkung ergibt sich aus dem Vertragszweck zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(2) Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet.

(3) Soweit der Kunde selbst Material (z.B. Fotos, Texte, andere) beisteuert, hat er sicher zu stellen, dass durch die Verwendung keine Rechte Dritter verletzt werden.

  • § 6 Schutzrechtsverletzungen

(1) ECKEL-WEBSITES haftet für Schutzrechtsverletzungen nur bei eigenem Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Einschränkung gilt nicht für Verletzungen von Körper, Gesundheit oder Leben sowie Arglist.

Soweit Schutzrechtsverletzungen auf Grund von Inhalten des Kunden entstehen, hält der Kunde ECKEL-WEBSITES von solchen Ansprüchen einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei. Der Kunde wird ECKEL-WEBSITES unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren.

(2) ECKEL-WEBSITES ändert nach eigener Wahl die Inhalte oder erwirbt die betreffenden Rechte für den Kunden. Für den Fall, dass der Kunde die Schutzrechtsverletzung zu vertreten hat, gelten für die Bearbeitungen die Konditionen des Ursprungsvertrages entsprechend.

  • § 7 Updates, Backups, Sicherheit

Soweit angeboten, pflegt ECKEL-WEBSITES die Website regelmäßig und hält die Software (Updates) aktuell und prüft die Website auf Schadcodes. Soweit der Kunde diese Leistungen nicht in Anspruch nimmt, trägt er die sich aus der Nicht-Aktualisierung der Website/Software und der fehlenden Überprüfung auf Schadcodes ergebenden Risiken allein. ECKEL-WEBSITES rät dem Kunden ausdrücklich, diese Handlungen vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.

  • § 8 Allgemeine Haftung; Datensicherung

(1) ECKEL-WEBSITES haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ECKEL-WEBSITES nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(3) Der Kunde hat für eine ordnungsgemäße Datensicherung zu sorgen. Fehlt es an dieser und entsteht ein von ECKEL-WEBSITES zu vertretender Datenverlust, so hat der Kunde insoweit für die Wiederherstellung der Daten selbst aufzukommen. ECKEL-WEBSITES haftet bei eigenem Verschulden (siehe Absatz (1)) nur bis zur Höhe des Aufwands, der durch die Verwendung der Datensicherung für die Wiederherstellung erforderlich ist.

(4) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von ECKEL-WEBSITES.

  • § 9 Schutzrechte wie Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht etc.

ECKEL-WEBSITES weist den Kunden darauf hin, dass Firmennamen, Domains, Marken etc. vor deren Anmeldung bzw. Verwendung rechtlich geprüft werden sollten. Entsprechendes gilt für Werbetexte und Geschäftsbedingungen des Kunden, die im Internet veröffentlicht werden und wettbewerbsrechtlich abzusichern sein könnten. Auch ist eine rechtliche Prüfung von Internetauftritten ratsam. Die vorgenannten rechtlichen Prüfungen erfolgen nicht durch ECKEL-WEBSITES. ECKEL-WEBSITES empfiehlt dem Kunden, sich diesbezüglich mit einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Verbindung zu setzen, beispielsweise Herrn Andreas Will (WNS Will + Partner, Mönckebergstraße 27, 20095 Hamburg, 040-32809780, Fax: 040-328097811, will@wns-partner.de). Im Übrigen ist es Sache des Kunden, die rechtliche Prüfung zu veranlassen. Für die Folgen unterlassener Prüfungen hat der Kunde selbst einzustehen.

  • § 10 Geheimhaltung, Presseerklärung

(1) Die Parteien verpflichten sich wechselseitig, über aus der Geschäftsverbindung hervorgehende Erkenntnisse Stillschweigen zu bewahren. Sie dürfen nur für die Durchführung bzw. Erfüllung des Vertrages verwertet werden.

(2) Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

(3) Die Nennung von Kundendaten in öffentlichen Referenzen bedarf der vorherigen Zustimmung des Betroffenen. Der Kunde gestattet es ECKEL-WEBSITES bereits bei Auftragserteilung, auf Websites auf die für den Kunden erbrachten Leistungen angemessen hinzuweisen. Der Kunde kann diesem Umstand widersprechen.

  • § 11 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform (Mail, Fax). Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.

(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Stand: 11/2015